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Allgemeine Geschäftsbedingungen

   

 

1.  Geltungsbereich

 

 (1) Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Käufe bei der avesu GmbH, die von Konsumenten und Unternehmern getätigt werden. Konsumenten in diesem Sinne sind alle natürlichen Personen mit Wohnsitz und Lieferadresse in der Schweiz, soweit der Zweck der von ihnen vorgenommenen Warenbestellung weder ihrer gewerblichen noch selbständigen oder freiberuflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die zu gewerblichen, selbständigen oder freiberuflichen Zwecken bestellen.

(2) Die Geschäftsabwicklung und Lieferung erfolgt ausschließlich zu den nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Den nachfolgenden Bestimmungen entgegenstehende oder abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers finden keine Anwendung.
Sie gelten auch dann ausschließlich, wenn wir in Kenntnis abweichender Bedingungen des Bestellers die Lieferung und Leistung vorbehaltlos ausführen.

 

 

2.  Vertragspartner

 

Ihr Vertragspartner ist die:
avesu GmbH, vertreten durch die Geschäftsführer Thomas Reichel und Dirk Zimmermann
Rosenfelder Strasse 15-16
10315 Berlin
Deutschland

 

 

3.  Sprache

 

Die Verträge in unserem Onlineshop werden ausschließlich in deutscher Sprache geschlossen.

 

 

4.  Vertragsschluss

 

(1) Mit der Präsentation unserer Waren und der Einräumung der Möglichkeit zur Bestellung ist noch kein verbindliches Angebot unsererseits verbunden. Erst Ihre Bestellung stellt ein Angebot an uns zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Wenn Sie eine Bestellung bei uns aufgeben, senden wir Ihnen an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse eine E-Mail zu, mit der wir den Eingang Ihrer Bestellung bestätigen und deren Einzelheiten aufführen (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme ihres Angebotes dar, sondern dient Ihrer Information darüber, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist. Ein Kaufvertrag mit uns kommt erst dann zustande, wenn wir das bestellte Produkt versenden. Bei der Zahlungsart Vorkasse kommt ein Kaufvertrag mit uns bereits nach Gutschrift der vollständigen Summe auf unserem Konto zustande, wenn diese innerhalb von 14 Tagen nach Eingang der Bestellbestätigung erfolgt.

 

(2) Wir behalten uns vor, einzelne Online-Bestellungen nicht anzunehmen. Die Entscheidung darüber liegt in unserem freien Ermessen. Führen wir eine Bestellung nicht aus, teilen wir dies dem Besteller an die in der Bestellung angegebene E-Mail-Adresse mit.

 

5. Preise

 

Für Bestellungen auf avesu.ch gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Angebot aufgeführten Preise.
Die angegebenen Preise sind Endpreise. Sie enthalten nicht die Kosten für Verpackung und Versand zum Zeitpunkt der Bestellung. Lieferungen in die Schweiz erfolgen ohne Berechnung der deutschen Mehrwertsteuer. Alle anderweitig anfallenden Besteuerungs- (EUSt) und Verzollungsgebühren werden vom Kunden übernommen.

 


6. Zahlung

 

Wir bieten die Zahlung per Kreditkarte und per PayPal an.

 


7. Verrechnung

 

Ein Recht zur Verrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von der avesu GmbH unbestritten sind.

 


8. Retentionsrecht

 

Zur Ausübung eines Retentionsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

 


9. Lieferung und Versandkosten

 

(1) Die Lieferung erfolgt, solange der Vorrat reicht. Die Lieferzeit je Produkt beträgt zwischen 4 Werktagen und 4 Wochen. Sie ist auf der jeweiligen Produktseite für die jeweilige Schuhgröße angegeben.
Die Lieferung erfolgt per Deutsche Post DHL Group (Go Greeen) / Schweizer Post.

(2) Bei jeder Bestellung fällt eine Versandgebühr an. Die Höhe der jeweiligen Versandkosten wird Ihnen während des Bestellvorganges angezeigt. Zudem stehen Ihnen auf den Artikelseiten unter dem Punkt „Versandkosten“ weitere Informationen zur Verfügung.

(3) Jede Sendung in die Schweiz ist grundsätzlich zoll- und einfuhrumsatzsteuerpflichtig. Im Falle der Erhebung von Einfuhrsteuern/-zöllen durch die Schweizer Zollbehörden werden diese zusammen mit den Verzollungsentgelten vom Empfänger der Ware (Kunden) nach Annahme des Paketes eingezogen.

Nähere Informationen hierzu finden Sie auf den Internetseiten der Eidgenössischen Zollverwaltung (EZV) sowie der Deutschen Post DHL Group (Go Green)/Schweizer Post.

 


10. Widerrufsrecht

Die avesu GmbH gewährt Konsumenten ein freiwilliges Widerrufsrecht wie folgt:

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, der avesu GmbH, Rosenfelder Strasse 15-16, 10315 Berlin, Deutschland Tel.: +49 (0) 30 54610311 Fax: +49 (0) 30 91437809 E-Mail: support@avesu.ch mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

FOLGEN DES WIDERRUFS

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, werden wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, mit Ausnahme der Versandkosten, Einfuhrzölle, Einfuhrumsatzsteuer sowie der Verzollungsentgelte, spätestens binnen vier Wochen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ende der Widerrufsbelehrung

 

 

 


11. Eigentumsvorbehalt

 

Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Kunden bestehenden Ansprüche aus dem Kaufvertrag bleibt die gelieferte Ware Eigentum der avesu GmbH. Solange dieser Eigentumsvorbehalt besteht, darf der Kunde die Ware weder weiterveräußern, noch über die Ware verfügen; insbesondere darf er Dritten vertraglich keine Nutzung an der Ware einräumen.

 


12. Geschenkgutscheine

 

(1) Wir bieten Ihnen Geschenkgutscheine zum käuflichen Erwerb an.

(2) Geschenkgutscheine können für den Kauf von Artikeln aus unserem Online-Shop und in unseren Filialen eingelöst werden. Sie können nicht für den Kauf von weiteren Geschenkgutscheinen verwendet werden.

Geschenkgutscheine können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Eine nachträgliche Verrechnung ist nicht möglich. Ein Geschenkgutschein gilt als eingelöst, wenn er mit einer Bestellung verrechnet wurde. Reicht das Guthaben eines Geschenkgutscheins für die Bestellung nicht aus, kann die Differenz mit den angebotenen Zahlungsmöglichkeiten ausgeglichen werden. Übersteigt der Wert des Gutscheins den Wert der Bestellung, so wird Ihnen die Differenz in Form eines Geschenkgutscheines erstattet.

(3) Das Guthaben eines Geschenkgutscheins wird weder in Bargeld ausgezahlt, noch verzinst.

Sollte eine mit einem Geschenkgutschein bezahlte Ware, z.B. wegen wirksamer Ausübung des Widerrufsrechts, später an uns zurückgegeben werden, so erhalten Sie im Rahmen der Rückgewähr der empfangenen Leistungen den Geschenkgutschein zurück.

(4) Bei Verlust, Entwendung oder Unlesbarkeit des Gutscheins übernehmen wir keine Haftung. Ebenso übernehmen wir keine Haftung bei Schreibfehlern in der E-Mail-Adresse des Gutscheinempfängers.

Der Geschenkgutschein ist übertragbar. Das Vervielfältigen, Editieren oder Manipulieren der Gutscheine ist nicht gestattet.

 


13. Aktionsgutscheine

 

(1) Aktionsgutscheine sind Gutscheine, die Sie nicht käuflich erwerben können. Sie werden regelmäßig mit einer bestimmten Gültigkeitsdauer ausgegeben. Einzelne Marken können von der Gutscheinaktion ausgeschlossen sein.

(2) Aktionsgutscheine sind nur im angegebenen Zeitraum gültig und nur einmal im Rahmen eines Bestellvorgangs einlösbar. Aktionsgutscheine können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Eine nachträgliche Verrechnung ist nicht möglich. Der Warenwert muss mindestens dem Betrag des Aktionsgutscheins entsprechen, da aus administrativen Gründen etwaiges Restguthaben nicht erstattet werden kann. Reicht das Guthaben eines Aktionsgutscheins für die Bestellung nicht aus, kann die Differenz mit den angebotenen Zahlungsmöglichkeiten ausgeglichen werden.

(3) Der Aktionsgutschein kann nicht auf Dritte übertragen werden. Mehrere Aktionsgutscheine können nicht miteinander kombiniert werden. Das Guthaben eines Aktionsgutscheins wird weder in Bargeld ausgezahlt noch verzinst. Der Aktionsgutschein wird nicht erstattet, wenn Ware ganz oder teilweise retourniert wird, sofern der Aktionsgutschein im Rahmen einer Werbeaktion ausgegeben und dafür keine Gegenleistung erbracht wurde.

 


14. Gewährleistung

 

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsregelungen.

 


15. Haftung

 

Vorbehaltlich der Ziffer 14. und den Vorschriften des Produkthaftpflichtgesetzes haftet die avesu GmbH nicht auf Schadensersatz.
Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung durch uns, einschließlich unserer gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen, beruhen.

 


16. Datenschutz

 

 

Die avesu GmbH nimmt den Schutz personenbezogener Daten sehr ernst. Es ist unser ausgesprochenes Interesse, die Nutzer unserer Webseiten wissen zu lassen, welche Daten wir wann speichern und wie wir sie verwenden. Als privatrechtliches Unternehmen unterliegen wir den Bestimmungen des Bundesgesetzes über den Datenschutz. Wir haben Maßnahmen getroffen, um sicherzustellen, dass die Vorschriften über den Datenschutz von uns und auch von externen Dienstleistern beachtet werden.

 

 

 

 

Sichere Datenübertragung

Ihre persönlichen Daten, die Sie beim Besuch unserer Website z. B. bei einer Online-Bestellung angeben, werden verschlüsselt übertragen. Als Verschlüsselungssystem nutzen wir den Industriestandard SSL (Secure Sockets Layer), der weltweit bei vielen führenden Internet-Anwendungen zum Einsatz kommt.

Zum Schutz Ihrer Daten vor unberechtigtem Zugriff und Missbrauch haben wir umfangreiche technische und betriebliche Sicherheitsvorkehrungen getroffen. Diese Sicherheitsstandards werden regelmäßig überprüft und dem technischen Fortschritt angepasst.

Eine Haftung für Schäden und Beeinträchtigungen durch Computerviren schließen wir im Rahmen der gesetzlichen Regelungen aus.

 

 

 

 

DHL-Versand

Zur Versendung der Ware werden die Daten der Lieferadresse an die DHL Paket GmbH bzw. die Deutsche Post AG übermittelt.

 

 

 

 

Cookies

Auf unserer Website setzen wir sogenannte Cookies ein. Cookies sind kleine Dateien, die auf Ihrem Datenträger abgelegt werden und bestimmte Einstellungen und Daten zum Austausch mit unserem System über Ihren Browser speichern. Wir nutzen Cookies, um Ihnen das Surferlebnis bei avesu so komfortabel wie möglich zu gestalten – so wäre eine seitenübergreifende Anzeige des Warenkorbs ohne den Einsatz von Cookies nicht möglich.

Die vom Shop-System verwendeten Cookies haben eine Verfallszeit von längstens einer Stunde nach Ende Ihrer Browsersitzung. Wenn Sie unseren Newsletter abonniert haben, setzen wir ein weiteres Cookie mit einer Laufzeit von vierzehn Tagen. In jedem Fall ist gewährleistet, dass nach Ablauf der jeweiligen Zeitspanne keine von uns genutzten Daten auf Ihrem Computer verbleiben. In keinem Fall werden personenbezogene Daten von uns gespeichert.

Über Ihren Browser können Sie einstellen, ob und in welchem Umfang Ihr Browser Cookies akzeptiert. Das Akzeptieren von Cookies ist keine Voraussetzung zum Besuch unseres Online-Angebotes. Jedoch weisen wir Sie darauf hin, dass die Nutzung der Warenkorbfunktion und ein Bestellen nur mit dem Aktivieren von Cookies möglich sind. Auch empfehlen wir Ihnen, nach Beendigung des Gebrauchs eines Computers, den Sie gemeinsam mit anderen nutzen und der so eingestellt ist, dass der Rechner Cookies akzeptiert, sich stets vollständig abzumelden.

 

 

 

 

Google Analytics

Diese Website benutzt zusätzlich Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. („Google“). Auch Google Analytics verwendet sog. „Cookies“, die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Es wird das Klickverhalten der Besucher ausschließlich anonym erfasst (z. B. angesehene Produkte, Kategorien, Warenkorbeinträge). Um dies zu gewährleisten, wird Ihre IP-Adresse bei der Erhebung gekürzt. Eine direkte Personenbeziehbarkeit ist dadurch ausgeschlossen. Die Auswertung und Aufbereitung dieser Daten erfolgt sowohl in Staaten der EU als auch in Staaten, die nicht der EU angehören (z. B. Google Analytics in den USA). Die Webanalysedienste werden die übertragenen Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für avesu zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch werden die Webanalysedienste diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben ist oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag der Webanalysedienste verarbeiten.

Die Webanalysedienste werden in keinem Fall Ihre IP-Adresse mit anderen Daten der Webanalysedienste in Verbindung bringen. Avesu erhält ausschließlich Auswertungen ohne Personenbezug. Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden. Sie können der Erhebung der Daten durch Google-Analytics mit Wirkung für die Zukunft widersprechen, indem sie ein Deaktivierungs-Add-on (http://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de) für Ihren Browser installieren.

 

 

 

 

Remarketing

Diese Website verwendet Retargeting-Technologie der Google Inc. ("Google"). Diese ermöglicht es, Besucher unserer Internetseiten gezielt mit personalisierter, interessenbezogener Werbung anzusprechen, die sich bereits für unseren Shop und unsere Produkte interessiert haben. Die Einblendung der Werbemittel erfolgt dabei auf Basis einer Cookie-basierten Analyse des früheren Nutzungsverhaltens, wobei aber keine personenbezogenen Daten gespeichert werden.

In den Fällen der Retargeting-Technologie wird ein Cookie auf Ihrem Computer oder mobilen Endgerät gespeichert, um anonymisierte Daten über Ihre Interessen zu erfassen und so die Werbung individuell auf die gespeicherten Informationen anzupassen. Sie bekommen dadurch Werbung angezeigt, die mit hoher Wahrscheinlichkeit Ihren Produkt- und Informationsinteressen entspricht. Sie können der Setzung von Cookies für Anzeigenvorgaben dauerhaft widersprechen, indem Sie das unter folgendem Link verfügbare Browser-Plug-in herunterladen und installieren: http://www.google.com/ads/preferences/html/intl/de/plugin/.

Weitergehende Informationen und die Datenschutzbestimmungen bezüglich Werbung und Google können Sie hier einsehen: http://www.google.com/privacy/ads/

 

 

 

 

Facebook “Gefällt mir”-Button

Auf unseren Seiten sind Plugins des sozialen Netzwerks Facebook, 1601 South California Avenue, Palo Alto, CA 94304, USA integriert. Die Facebook-Plugins erkennen Sie an dem Facebook-Logo oder dem “Like-Button” (“Gefällt mir”) auf unserer Seite. Eine Übersicht über die Facebook-Plugins finden Sie hier: http://developers.facebook.com/docs/plugins/. Wenn Sie unsere Seiten besuchen, wird über das Plugin eine direkte Verbindung zwischen Ihrem Browser und dem Facebook-Server hergestellt. Facebook erhält dadurch die Information, dass Sie mit Ihrer IP-Adresse unsere Seite besucht haben.

Wenn Sie den Facebook “Like-Button” anklicken während Sie in Ihrem Facebook-Account eingeloggt sind, können Sie die Inhalte unserer Seiten auf Ihrem Facebook-Profil verlinken. Dadurch kann Facebook den Besuch unserer Seiten Ihrem Benutzerkonto zuordnen. Wir weisen darauf hin, dass wir als Anbieter der Seiten keine Kenntnis vom Inhalt der übermittelten Daten sowie deren Nutzung durch Facebook erhalten. Weitere Informationen hierzu finden Sie in der Datenschutzerklärung von Facebook unter http://de-de.facebook.com/policy.php. Wenn Sie nicht wünschen, dass Facebook den Besuch unserer Seiten Ihrem Facebook-Nutzerkonto zuordnen kann, loggen Sie sich bitte aus Ihrem Facebook-Benutzerkonto aus.

 

 

 

 

Nutzung von Google +1

Mithilfe der Google +1-Schaltfläche können Sie Informationen weltweit veröffentlichen. über die Google +1-Schaltfläche erhalten Sie und andere Nutzer personalisierte Inhalte von Google und unseren Partnern. Google speichert sowohl die Information, dass Sie für einen Inhalt +1 gegeben haben, als auch Informationen über die Seite, die Sie beim Klicken auf +1 angesehen haben. Ihre +1 können als Hinweise zusammen mit Ihrem Profilnamen und Ihrem Foto in Google-Diensten, wie etwa in Suchergebnissen oder in Ihrem Google-Profil, oder an anderen Stellen auf Websites und Anzeigen im Internet eingeblendet werden. Google zeichnet Informationen über Ihre +1-Aktivitäten auf, um die Google-Dienste für Sie und andere zu verbessern. Um die Google +1-Schaltfläche verwenden zu können, benötigen Sie ein weltweit sichtbares, öffentliches Google-Profil, das zumindest den für das Profil gewählten Namen enthalten muss. Dieser Name wird in allen Google-Diensten verwendet. In manchen Fällen kann dieser Name auch einen anderen Namen ersetzen, den Sie beim Teilen von Inhalten über Ihr Google-Konto verwendet haben. Die Identität Ihres Google-Profils kann Nutzern angezeigt werden, die Ihre E-Mail-Adresse kennen oder über andere identifizierende Informationen von Ihnen verfügen.

Verwendung der erfassten Informationen:
Neben den oben erläuterten Verwendungszwecken werden die von Ihnen bereitgestellten Informationen gemäß den geltenden Google-Datenschutzbestimmungen genutzt. Google veröffentlicht möglicherweise zusammengefasste Statistiken über die +1-Aktivitäten der Nutzer bzw. gibt diese an Nutzer und Partner weiter, wie etwa Publisher, Inserenten oder verbundene Websites.

 

 

 

 

Auskunfts- und Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, jederzeit Auskunft über die zu Ihrer Person gespeicherten Daten zu erhalten, einschließlich Herkunft und Empfänger Ihrer Daten sowie den Zweck der Datenverarbeitung. Auch können Sie jederzeit Ihre bei uns erhobenen Daten berichtigen oder sperren lassen oder die uns erteilte Einwilligung zur Datenerhebung und Verwendung ohne Angaben von Gründen widerrufen. Sollten Sie Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten haben, steht Ihnen unser Datenschutzbeauftragter gerne zur Verfügung.

 

 

 

 

 

Verantwortlicher der Datenverarbeitung

avesu GmbH

Rosenfelder Straße 15-16

10315 Berlin

 

Geschäftsführer: Thomas Reichel, Dirk Zimmermann

Reg.Ger./Nr.: Amtgericht Berlin-Charlottenburg, HRB 169084 B

 

Telefon: +49 (0) 30 54610311

Fax: +49 (0) 30 91437809

Web: www.avesu.de

E-Mail: avesu@avesu.de

 

 

 

 

 

Datenschutzbeauftragter

Dirk Zimmermann
E-Mail: dz@avesu.de

 

 

 

 

 

 

 


17. Anwendbares Recht

 

Für den Abschluss und die Abwicklung sämtlicher Verträge gilt das Schweizer Recht. Die Geltung des UN-Kaufrechts (CISG) wird ausgeschlossen. Unberührt davon bleiben zwingende Bestimmungen des Staates, in dem Sie ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben.

 


18. Gerichtsstand

 

Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Berlin ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar resultierenden Streitigkeiten. Gleiches gilt, wenn ein Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, ein Kunde nach Vertragsabschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in das Ausland verlegt hat oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist.

 


19. Salvatorische Klausel, Schriftform

 

(1) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise unwirksam oder nichtig sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich, die unwirksame oder nichtige Bestimmung durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem gewollten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt. Dasselbe gilt im Fall einer Lücke.

(2) Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform.

Stand: Mai 2015, 
avesu GmbH